ASEAN II- The “family”

Fortsetzung von ASEAN I

Vorab: Dieser Beitrag versucht, die "Denke" der ASEAN nachzuspüren, die der internationalen Aufforderung nicht nachgekommen ist, Myanmar aus der ASEAN zu stossen- trotzdem der Verband selbst mehr als ungehalten über das Verhalten der Junta ist.Wie kann das gehen? "Ein Blick zurück nach vorn" tut Not. Ein Blick, der mit einem Beitrag noch nicht abgeschlossen sein kann...- kontroverse Diskussion, Kommentare etc. sind durchaus erwünscht ! "Birmainian news" ist Teil des Netwerkes "Blog for Burma" - klicke auf das Icon , um mehr über das Netzwerk zu erfahren:

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I ASEAN- die Familie, die neue Ära, und ein “sonderbares Mitglied”
Im April diesen Jahres erläuterte der Außenminister Singapurs George Jong-Boon Yeo in einem ZEIT – Interview die “neue Ära” der ASEAN:

“Meine Botschaft hier ist, dass Asean, der Verbund der zehn südostasiatischen Länder, ein wichtiges Teil in dem neuen Mächtepuzzle ist: fünfhundert Millionen Menschen, in einer strategisch wichtigen Region, ein Puffer zwischen den beiden wiederaufsteigenden Mächten Indien und China und obendrein dem Westen freundschaftlich verbunden.”

Die bestehenden Probleme des “melting pot” Südasien beschreibt Yeo:

Asean besteht aus Ländern, die sich nach Geschichte, Religion, politischem System und Entwicklungsstand sehr unterscheiden. Wir müssen aber einig bleiben….”

Das “Einig sein” gelingt noch nicht ganz, gibt Yeo hier zu, und verweist sofort auf Myanmar, den “Pufferstaat” zwischen China und Indien:

” Die Inder sehen zwar die Verletzung der Menschenrechte und den Mangel an Demokratie in Rangun, aber das beeinflusst ihre Außenpolitik nicht. Wir binden Myanmar ein. Es ist zwar ein sonderbares Familienmitglied; wir halten auch Distanz. Aber es ist immerhin ein Familienmitglied, wenngleich ein schwieriges, und wir wahren die Solidarität in der Familie.”

Ein schwieriges, sonderbares Familienmitglied, in einer Familie, die sich durchweg solidarisch verhält- sozusagen ein schwarzes Schaf, das man gerne haben “muß”?

II Von “sonderbar, schwierig ” zu “unerträglich”

Ein halbes Jahr später, am 18.11.2007. Die Geschichtsschreiber der südasiatischen geschichte schrieben dunkele Seiten: September- Demonstrationen und Unruhen, dem Menschenrechts- Super-GAU in Birma und kurz vor dem Gipfel schwierige Besuche Gambari´s und Pinhero´s in Birma- die NEWS HQ sehr gut zusammenfasst.

An diesem 18.11. gab der gastgebende ASEAN Vorsitzende, Singapur s Ministerpräsident Lee Hsien Long ein Interview in der “Strait Times”. Darin bezeichnet er den Zustand in Birma als “unerträglich.”

weiter heisst es Die ASEAN Staaten hätten keine andere Wahl als das Handeln der Junta zu verurteilen”.- erstmals harte Worte gegen die Junta.

“Mit diesen Äußerungen” so der Tagesspiegel am 18.11., “ setzte sich Lee praktisch über ein ungeschriebenes Gesetz innerhalb des Asean-Verbundes hinweg. Dort galt bisher: Die Souveränität der einzelnen Mitgliedstaaten ist unantastbar. Entsprechend war die Einmischung in innere Angelegenheiten eines Mitgliedstaates tabu – selbst im Fall des notorischen Menschenrechtssünders Birma. Nur so schien der Zusammenhalt des politisch wie wirtschaftlich ungleichen Bündnisses gewährleistet. ”

III Nichteinmischungs- Doktrin

In dem 1976 auf Bali verfassten “Treaty of amity and cooperation” vereinbarten die Mitgliedsstaaten der ASEAN zwar Kooperation und Freundschaft, verankerten als Klausel jedoch auch die “Nichteinmischung”. Sie verbietet es den Mitgliedsstaaten, sich in innenpolitische Belange der anderen Mitgliedsstaaten des Bundes einzumischen. So ist es möglich, daß die jeweilige individuelle Staatsform beibehalten werden kann. Wie wichtig gerade der Militärjunta Birma´s diese Klausel war/ist, zeigt ein Gratulationsschreiben zum 38. Geburtstag der ASEAN 2005 aus der Feder General Than Shwe`s :

ASEAN has firmly laid down a code of conduct for the relations among nations in its Treaty of Amity and Cooperation, which is based on the principles of mutual respect for independence, sovereignty, equality, territorial integrity and the right of every State to lead its national existence free from external interference, non-interference in the internal affairs of one another, settlement of differences or disputes by peaceful means, renunciation of the threat or use of force, and effective cooperation among themselves.”

Seit 2005 wurde an einer gemeinsamen Charta gearbeitet, die eine gemeinsame Erklärung für Demokratie und für die Einhaltung der Menschenrechte in den zehn Ländern beinhalten sollte- was aber tun, wenn das Verhalten eines “Familienmitglieds” permanent auffällt- nicht nur regional, sondern auch international?

Man versucht es mit “pro- forma Einmischung”, wie etwa der aktuelle Fischer Weltalmanach 2008 erinnert. “Auf ihrem Gipfeltreffen in philippinischen Cebu fordert die ASEAN ihr Mitglied Myanmar am 14.1.2007 auf, alle politischen Gefangenen freizulassen und demokratische Reformen zu beschleunigen, indirekt droht die ASEAN auch mit einem Ausschluß Myanmars- Internationale Beobachter maßen dieser Drohung angesichts ihrer Nichteinmischungsdoktrin wenig Bedeutung bei. (Abschrift S.341/342)

Seit September fordern westliche Politiker erneute Einmischungen. Während den Unruhen bemerkt der FDP-Politiker J.Koppelin am 25.09., es wäre an der Zeit, die ASEAN würde im “Fall Birma´s ” vermitteln.(Audio)– stattdessen zögerndes Verhalten.

Die Junta verhielt sich Ende Oktober dann ja auch kooperativ.Doch wie die Kommentatorin der TAZ titelt, als “Taktik zur Schadensbegrenzung”. Vor dem Gipfel ist nicht nach dem Gipfel.

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IV Der Gipfel- die Charta
Die DW veröffentlichte am 19.11. vor Gipfelbeginn einen Stimmungsbericht, der Probleme bereits aufspürt: Birma´s Aussenminister Nyan Win gibt sich wortgewandt kooperativ und erklärte, er wolle die Forderungen an das Land, “eine rechtstaatliche Ordnung, gute Regierungsführung, die Prinzipien der Demokratie und eine verfassungsmäßige Herrschaft”( reuters) tunlichst umsetzen. Nur wann ließ er offen. Darauf reagieren die Phillippinen sofort: Sie setzten als Grundbedingung für ihre Unterschrift vorerst fest, Birma solle zuerst eine gelebte Demokratie vorführen können…
Von Beginn und während des Gipfels war der Umgang mit der Militädiktatur zentrales Thema.Und von Beginn des Gipfels wurde plötzlich klar: die ASEAN läßt Myanmar nicht fallen.
Claudia Sarre berichtet aus dem ARD- Hörfunkstudio in Singapur über den Gipfelbeginn(Audio), auf dem dann schlußendlich auch die Charta unterzeichnet wurde(Video), trotz Mißtrauen gegenüber Myanmar aus den eigenen Reihen. Die ARD zitiert den Außenminister der Phillipinen Alberto Romulo:
“Diese Charta ist gut, aber wenn sie unterschrieben ist, muss man umsetzen, was darin steht.” Es sei zweifelhaft, ob Birma dies tue.

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Have coffee Will” writes about the photo, an historical moment in Asian history: “But of the 10 leaders assembled in Singapore, only Philippine President Gloria Arroyo managed to smile for the cameras. Myanmar had spoiled the party. “ Kritisch unter die Lupe nimmt das Ergebnis auch Ko htike in Wort und Karikatur.

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Formal ist die Erklärung der Menschenrechts- Einhaltung jetzt gegeben, wie sie umgesetzt wird, jedoch nicht. Ebenfalls unklar: Wie genau nehmen es die ASEAN – Staaten mit den Menschenrechten, fragt die TAZ.

Die andere Kritikzielt auf den Umgang der “Familie” mit dem “schwarzen Schaf”:

“Der zögerliche und sanfte Umgang der Asean mit Burma ist jedenfalls legendär und hat die amerikanische Handelsministerin Susan Schwab am Montag in Singapur erneut zur Bemerkung veranlasst, dass die Glaubwürdigkeit der Gruppe auf dem Spiel stehe.” so die NZZ.

ASEAN III mit weiteren Reaktionen und Analysen zum Gipfel soon to follow-

ASEAN- Homepage

Asean- Homepage: hier gibt es alle verfassten und unterzeichneten Dokumente, and much more zum Nachlesen.
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V Ursendungen

-”Interview mit J. Koppelin(FDP),Rundfunk Berlin Brandenburg, 25.09.2007 ,09:27 h, Dauer: 3.27 min

– “Beginn des Asean- Gipfels in Singapur”, Claudia Sarre, ARD Hörfunkstudio Singapur, 19.11.2007, 05:24 h, Dauer:2.58 min

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5 Responses to “ASEAN II- The “family””

  1. Simon Columbus Says:

    Nun, man muss sagen, dass Myanmar nicht das einzige – nach europäischen Maßstäben – sonderbare Mitglied der ASEAN ist: Vietnam etwa ist das Land mit den zweitmeisten inhaftierten “Cyberdissidenten”, Zensur ist in dieser Weltgegend nicht ungewöhnlich…

    Trotzdem ist es sicher nicht schlecht, wenn sich dort ein Gegengewicht zu China bildet, dessen Einfluss ohne die ASEAN noch ungleich größer wäre.
    Insgesamt hat die Staatengemeinschaft langfristig sicher Interesse, aus Burma einen “zivilisierten” Staat zu machen – langfristig. Eilen tut’s wohl eher nicht…

    Ein schöner Überblick über das doch sehr komplexe Thema. Es scheint schon deutlich durch, dass der dritte Teil mit den ökonomischen Zusammenhängen viel zum Gesamtverständnis beitragen kann – das ist wohl mit Sicherheit das hauptsächlich verbindende Element zwischen den ASEAN-Staaten.

  2. Bloguer ou ne pas bloguer ? Says:

    Alice, Ana, Anna, Gloria, Sylvie

    Blog4Burma : Gloria Arroyo, présidente philippine, aurait relevé l’honneur de l’ASEAN en apportant une petite note discordante par le simple fait de parler d’Aung Suu Kyi ; bravo ! Trouvé à la toute fin (PS) de cette article de S…

  3. blog4burma 071203 wochenschau at in|ad|ae|qu|at Says:

    […] News United : ASEAN II- The “family” , B4Burma-In eigener Sache , Birma in virtual media […]

  4. NEWS HQ Says:

    Blog4Burma – Nur die Hoffnung kann die Junta nicht unterdrücken…

    … sie verschwindet von ganz allein!
    Wenn Resignation die Hoffnung vergiftet
    “The whirlwinds of revolt will continue to shake the foundations of our nation until the bright day of justice emerges.” (Martin Luther King jr., “I Hav…

  5. ASEAN III- wirtschaftliche “Deals” « Birma news united Says:

    […] von ASEAN II; Das Gipfeltreffen der ASEAN sollte den Staatenbund stärken. Die Charta, von allen […]

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