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Haft und Menschenrecht in Burma

September 10, 2008

Seit Anfang September wurden zwei Berichte veröffentlicht, die sich mit den Themen pooiltische Gefangene und mit den Menschenrechten in Burma beschäftigen. Überraschend Neues gibt es nicht- in beiden Fällen ist duie Situation “wie gehabt”. Birma News United fasst sie zusammen, und berichtet über zudem über neuere Entwicklungen im Fall der häftlinge Zarganar und Nasy Phone Latt. 

I 2.September: politische Häftlinge?

Am 2.September meldete sich die Assistance Association for political prisoners”(AAPP) zu Wort, und veröffentlicht eine Erklärung zur aktuellen Situation politischer Häftlinge. 

Ihr Sprecher Tate Naing erinnert an ein Versprechen der regierenden Partei SPDC aus dem Jahr 2007:            “At the end of 2007 when Gambari came [to Burma], the SPDC said that those who were arrested in August-September had been released and promised that that there would be no further arrests..” (DVB)    Doch es hat sich nichts geändert. Die AAPP zeigt in ihrer Pressemitteilung, dass sich nichts geändert hat. Die Junta verurteilt weiter, bereits Inhafterte werden keinstenfalls freigelassen. Allein im August     “at least 39 activists in August 2008, and 21 activists were imprisoned.”                                                  Im ersten Halbjahr 2008 beläuft sich die Zahl der Inhaftierten bereits auf 286 Menschen.                         Diese sind großteils  Mitglieder der National League for Democracy (NLD) oder Mitglieder studentischer Organisationen wie der HRDP, oder ganz einfach “nur” Menschenrechtsaktivisten. Die Verhaftungen seien nicht nur wegen aktuell begangener Straftaten sondern auch wegen Aktivitäten aus dem August bzw. September 2007 erfolgt. Viele von ihnen seien verhaftet, direkt verurteilt  und in direkt Arbeitslager geschickt worden.

Dass der Diktator Than Shwe das oben beschriebene Versprechen nur aus diplomatischjem Geschick heraus versprach, war AAPP-Verantwortlichen klar. Enttäuscht sieht  Ko Tate Naing die vergangene  UN-Missionen gescheitert. Wieder einmal. Trotz des Aufrufs der UN und des Besuchs eines hohen Kommisars im Land. Tate Naing zieht den Schluß:

“the regime continues to arrest and imprison democracy activists with impunity. This means that the regime is not cooperating with the United Nations or the International Community. Due to these facts we need to reconsider the process of UN involvement in Burma.”

Abschliessend fragt er, 

“Wie lange Zeit die UN und ihre Mitgliederstaaten noch brauchen werden,

“to understand that the rule of law does not exist in Burma and that the people they recognize, refer to and negotiate with as the government of Burma are nothing more than an illegal and brutal dictatorship?”

In zwei Anhängen  gibt die Organisation am Ende der Veröffentlichung die Name der Gefangenen mit Adresse, Begründung der Verhaftung, Strafmaß und Gesundheitszustand bekannt, und macht so auf erneute Menschenrechtsverletzungen greifbar

-eine Online Petion der AAPP “Free Burma Prisoners” findet man hier

 

 

II Schauprozesse im August: Nay Phone Latt und  Zarganar 

In Ergänzung zu der Veröffentlichung der AAPP sei berichtet, dass im Schatten Olympia´s und vor der Ankunft Ibrahim Gambari´s in Schauprozessen drei bekannt gewordene Regimekritiker und Menschenrechtaktivisten verurteilt wurden..

a) Nay Phone Latt 

Eine erneute Verurteilung widerfuhr dem burmesischen Internet-Aktivist und Betreiber mehrerer Internetcafés Nay Phone Latt am 12.08. Dies berichtete am 13.08. Reporter ohne Grenzen :  

Nay Phone Latt wurde am 29.01. verhaftet und in das Insein-Gefängnis gebracht, wo er seitdem gefangen gehalten wird. Er besass damals ein auf der schwarzen Liste des Militärs stehendes Video- verboten, unsd so lautete die erste Anklage 

Nay Phone Latt was initially charged under article 32 (b) of the Video Act, which carries a maximum sentence of six months in prison.” 

Am 07.Juli wegen Diffamierung des Staates  nach Artikel 505 (b)  auf unbestimmte Zeit verhaftet, fand man zu dem neuen Termin im August neue Beweise gegen ihn:

“The police said they found articles showing disrespect for the government in his email inbox. He was  charged under sections 33 (a) and 38 of the Electronic Act”

Wie hoch das Strafmaß ist ist unbekannt. Auf seinem in burmesischer Sprache gehaltenen  Blog , der bis zum 22.01. geführt wurde findet man einzelne Passagen in englisch. Etwa diese, vom 10.1.:

r ေပးမယ့္လူကို ေစာင့္ေနဆဲပါ။ ဘာပဲျဖစ္ျဖစ္ We Blog … We Unite ဆိုသလို ဆံုၾကရေအာင္ပါ။ အခက္အခဲနဲ႔ သိခ်င္တာေလးေတြ ရိွရင္ ဒီဖံုးနံပတ္နဲ႔ 

und dann folgt, in roter Schrift:

–Access has been denied–

über Nay Phone Latt: inadaequat vom 02.02. und  03.02., 

 

b) Zaganar (s.a. BNU vom 07.08.)

Zwei Tage später, am 15.August wurde der  Comedian Zarganar verurteilt.

Dass der “Charlie Chaplin Burma´s” einen Schauprozess erhalten würde, mutmassten Beobachter schon seit seiner Verhaftung im Juni. Sie sprachen sogar von einer geplanten Vergeltungsmaßnahme der Junta ihm gegenüber. Denn von der erneuten  Verhaftung bis zur Verurteilung ließen die Militärs ihn ihre Macht spüren. Mehrfach wurde ein Anhörungstermin festgesetzt, der jedoch kurz vor der Durchführung platzte.(Mizzima News vom 07.08)

Dem seit 1988 fünf Mal verurteilten Maung Thura aka Zarganar wurden sieben Anklagepunkte zur Last gelegt.  Ifex berichtet am 18.08. :

He was charged  “with violation of Section 505(b) and Section 295 of the Criminal Code Damaging or Defiling a Place of Worship with Intent to Insult the Religion), Section 17(2) of the Unlawful Associations Act, Sections 32(b)/36 of the Video Act and Sections 33(a)/38 of the Electronics Act.”

Zudem seien Photos von ihm auf Exil-burmesischen Webseiten erschienen, wie etwa Mizzima News und Irrawaddy. Dies beweise zarganar´s Unzufriedenheit gegenüber der Militärregierung.                               “They also submitted the transcript of a radio interview given by Zarganar to BBC and VOA,” Aung Thein said.”

Zargananar erhielt eine Gefängnisstrafe, die aufgrund der Verurteilung nach Art.33(a)/38 und 505(b) zwischen 7 und 17 Jahren variieren kann.

                                                                                                                                         

III 08.09.: Menschenrechte?

Was für die politischen Häftlinge gilt, gilt auch für die Menschenrechte- keine Veränderungen.Ein Beweis mehr liefert die Human Rights Documentation Unit (HRDU), des National Coalition Government of the Union of Burma Am 08.09. veröffentlichten sie   das  Human Rights Year Book 2007. Mit 964 Seiten und 380.000 Wörtern ist es

” not only the largest and most comprehensive report ever published by the HRDU, but is also quite likely the single largest report ever produced on the human rights situation in Burma.”(NCGUB)

Die Documentation Unit trug in demHandbuch tausende Nachrichtenartikel, UN-Stellungnahmen und Berichte aus dem Jahr 2007 zusammen und                                                                                    “ documents the continuing and systematic perpetration of human rights violations in Burma as they occurred across the country throughout 2007.” 

Die Bilanz im vierzehnten Erscheinungsjahr ist wie erwartet ernüchternd. Das Jahr 2007 in Burma  war geprägt durch Menschenrechtverstöße jeder Art: Erpressungen, Mißhandlungen, willkürliches Handeln und Verhaftungen, Zwangsumsiedelungen, Presse- und Internetzensur u.v.m.                                      Dr. Sann Aung, Präsident der HRDU kommentiert:

“Whether we look at it in terms of the time elapsed since the Saffron Revolution last year or over a longer timeframe since the uprisings in 1988, the result is the same…..While it is difficult to say conclusively that the human rights situation in Burma is getting worse, we can say that it certainly isn’t showing much improvement.”

Das aktuelle Human Rights Year Book 2007 ist, ebenso wie die älteren Ausgaben  auf der Homepage des NCGUB  downloadbar.

IV B4B-Blog 4 Burma

Das Netzwerk B4B schreibt aus  fünf Nationen über die Entwicklungen in Burma. Am aktuellsten ist man über den abbonierbaren Feed informiert.


Birma in virtual media 4/08- Wenn aber…

April 1, 2008

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nochmals aufgegriffen: die Online-Demo und ihre “Folgen”(?)

I Der Plan

Der 12.März sollte es sein.Der “internationale Tag zur freien Meinungsäußerung im Internet” zu dem die NGO “Reporter ohne Grenzen” aufgerufen hatte. Ein Gedenktag in dessen Zentrum eine Mitmach-Aktion per Mausklick stand.

“Im Herbst 2006 rief ROG erstmals zu der Protestaktion «24 Stunden gegen Internetzensur» auf. Damals klickten 40 000 Internetnutzer auf eine interaktive Weltkarte und konnten so die «Schwarzen Löcher des Internets» stopfen. Damit wollen die Initianten einen möglichst grossen Druck auf die Regierungen ausüben, die eine freie Meinungsäusserung im Internet unterbinden. “(20min)
In diesem Jahr nun versprachen sich die “Reporter” eine höhere Beteiligung. Den namhaften Schirmherren UNESCO im Rücken wurde eine Online- Demonstration konzipiiert, für deren kreative Umsetzung und Placierung auf der Webpräsenz der ROG, die namhafte Agentur Saatchi&Saatchi (Werbekonzepte für: Carlsberg, Buenos Aires Zoo, Ariel, Coca Cola und die Webpräsenz des Us-Militärs, s.a. Bob´s Idea Gallery) beauftragt wurde. Am Vorabend der Demonstration interessierten sich wenige für die Struktur der Kooperation.

II Neuland

Eine Demonstration ist eine “in der Öffentlichkeit stattfindende Versammlung mehrerer Personen zum Zwecke der Meinungsäußerung”(wikipedia), basierend in Deutschland auf Art. 8 GG, Versammlungsrecht. Im realen Leben kennt mensch schon seit langer Zeit diese Form des Versammelns, und des “Kämpfens um… oder für..” – Georg Füllbrecht diskutiert einige Formen auf jungle world. Aber virtuell? Online demonstrieren- für viele User das “erste” Mal. Neun beispielhafte Schauplätze hatte sich RoG ausgesucht, u.a. China, Burma und Turkmenistan, die symbolhaft für die weltweite unterdrückte und zensierte Meinungsäußerung, Gefangennahmen von Journalisten, den nicht vorhandenen Internetzugang standen. Ernst Corinth von der Frankenberger Zeitung berichtete live von seiner ganz persönlichen Online-Demo-Premiere:

Bequemer kann man wirklich nicht protestieren. Um kurz nach 11 Uhr heißt es dann pünktlich auf der Protestseite „Join us now“ und nach einem Klick: „Act Now!“ Na klar, dafür bin ich ja gekommen. Anschließend wähle ich mein Demoziel aus, also China, wo schon 119 Leute demonstrieren. Danach muss ich meinen Namen angeben und eine Parole auswählen: „Welcome to the country of censorship!“. Nach einem weiteren Klick erscheint eine Animation mit Demonstranten, auf der ich nun halt auch vertreten bin – irgendwie zumindest. Und das war alles.”

Zwei Tage später hört sich der gleiche Partizipations-Vorgang etwas nüchterner an: Man habe die Seite aufgerufen “um sich per Mausklick auf einen dortigen Demoplatz zu zoomen , aus einer weiteren Liste einen Slogan zu wählen und sich dann per Avatar in die wogende Menge zu werfen.”

III Schattenwurf

Das Online- Ereignisse hatte Schatten geworfen, und massive Zwistigkeiten lagen in der Luft: die UNESCO hatte sich kurzfristig vor Beginn der Aktion aus der Verantwortung der Schirmherrschaft zurückgezogen. Blog-4Burma Netzwerkerin Inadaequat analysierte die Vorkommnisse, recherchierte Statements , wertete lesenswert aus.

Zwei unterschiedliche Positionen kristallisierten sich:

– die UNESCO betonte offiziell: “Die Unterstützung der Aktion sei vorbehaltlich und als ideelle zugesagt worden . Auf den Seiten der ROG hätten Wording und Logo eine wesentliche stärkere Involvierung der UNESCO suggeriert.”
Demnach hätte also “die ROG…ihre journalistische Sorgfaltspflicht vernachlässigt zugunsten einer zugkräftigeren PR für ihr Anliegen.”(inadaequat)

– die RoG indes sei davon ausgegangen, dass die UNESCO Interventionen einiger Mitgliedstaaten hätte nachkommen müssen, die sich als “Feinde des Internets” von der RoG hatten brandmarken lassen müssen. Handelte die UNESCO demnach unter Druck?

Der Kölner Stadtanzeiger bescheinigt der UNESCO, ein skandalöses Verhalten an den Tag gelegt zu haben, der Fehler liege jedoch im System, denn Feinde der Menschenrechte wie der Sudan dürfen mit Sitz und Stimme in UN-Menschenrechtsgremien über Menschenrechte befinden. Unter diesen Voraussetzungen ist die Absage für „Reporter ohne Grenzen“ zwar ärgerlich – aber wirklich überraschen kann sie nicht.”

Das dargebrachte Argument der RoG leugne die Institution natürlich, vielmehr sei „das Prinzip“ eines Tages der Meinungsfreiheit eine tolle Sache – nur mit konkreten Veranstaltungen möchte sie nicht verbunden werden. Wenn aber selbst die Staatengemeinschaft für Menschenrechte nicht einmal diplomatische Verwicklungen hinzunehmen bereit ist, wer dann?”

Verdacht auf Unfähigkeit, diplomatische Verwicklungen zu lösen vs. Marketing-Aktion einer NGO also?

IV …wieder Alltag Einen Tag später kehrte relative Ruhe ein. Der Gedenktag war geplatzt, die Online -Demo- trotzdem nur für 24 Stunden angekündigt, noch immer betriebsbereit im Netz- Ergebnisse ergo verfälscht. Der Alltag rief wieder: -Michael Rediske von RoG, gab der Deutschen Welle ein Interview zum Thema Chanchen des Online-Journalismus. Das neue Wirkungsfeld Internet habe, so sagte er, Spielräume geschaffen für Menschen, Journalisten oder auch Aktivisten, die sich vorher nicht artikulieren konnten. Die Eintrittschwelle in die Medienproduktion ist gesunken. Heute kann man mit weniger Mitteln anfangen zu bloggen und kann leichter auch über Staatsgrenzen hinweg Informationen senden oder empfangen. Auf der anderen Seite hat es die Behörden und Regierungen aktiviert, die an oppositionellen Medien und Gruppierungen kein Interesse haben. Die bedienen sich heute nicht nur massiver Verbote, wie etwa in Kuba oder China. Gerade China bedient sich aber auch technischer Hilfsmittel, um Seiten oder einzelne Worte zu blockieren. Das ist ein Wettrüsten zwischen den Aktivisten und den Zensoren.” Über den Tag davor verliert Reske kein Wort.

-die UNESCO Pressemitteilungen im März kreisen um die Themen: “Die schönsten Bücher der Welt” und den “Unesco Welttag der Poesie“, unter der Rubrik “Menschenrechte findet sich ein Verweis auf die Online-Zeitschrift IJMS mit dem Thema “Migration und Integration in Asien“- also auch Fehlanzeige.

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V Ereignisse im B4B dargestellt

Viel Zeit um über den “Demo-Fehlschlag” zu reflektieren, gab es auch historischer Sicht nicht. “Keine Atempause-Geschichte wird gemacht”, Beobachter des Blog4- Burma-Netzwerks berichteten ausführlich lesenswert:

-über den Aufstand in Tibet, und Parallelen zu dem Aufstand in Burma, siehe daburna-Beiträge vom 18.03., 21.3.-1, und 21.3.-2 sowie )

– über das Verfassungsreferendum, lese News HQ vom 27.03.

über den Armed forces day, Feiertag in Burma, eigentlich als “vorletzte Etappe zur Unabhängigkeit” gedacht, jetzt durch Glanz, Pomp und Verlogenheit gekennzeichnet. siehe und lese Inadaequat

-über den Besuch des UNO Beobachters in Burma bei khaipi

– daily updates in spanish and french read with Birmania Libre , Birmainie, mon coeur saigne and on Blouger ou ne pas bloguer?

– zudem stellte Simon von Blogger for freedom das Netzwerk Blog4Burma bei Radio Fritz vor und beschäftigte sich adaequat mit der Frage, ob das Medium Radio an sich(in Burma) Mut machen kann?

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V Wenn aber selbst die Staatengemeinschaft….

Und dann nochmal Luftholen. Rückbesinnung auf die Frage nach dem “Wenn aber…”? Neben einem Forderungskatalog der NGO Human Right Watch, was denn die UN dieser Tage tun solle, (Klarheit!)findet sich eine eine Nachricht des Bieler Tageblattes über das Ende der Sitzung des UN-Menschenrechtsrates in Genf.

Der Rat, ebenso “Sub-Institution” derUN wie die UNESCO auch, sei ebenfalls in die Kritik gekommen. “Während der ganzen vier Wochen wurden einzig Menschenrechtsverletzungen in Nordkorea, Burma und in den palästinensischen Gebieten verurteilt.” Die Arbeitsweise sei beklagenswert gewesen. Versuche aktuelle Gespräche wie etwa über Tibet, aber auch Burma oder zu führen, scheiterten: “ Der chinesische Botschafter unterbrach im Rat jeden Sprecher.

Ratspräsident Doru Romulus Costea verglich den Rat gar mit der in Verruf geratenen Menschenrechtskommission der UNO, die vor zwei Jahren durch den Menschenrechtsrat ersetzt worden war.”

VI Wiederholungsmantra zur Diskussion freigegeben

Wenn aber selbst die Staatengemeinschaft für Menschenrechte nicht einmal……, wer dann?

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